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BerlinBildung

06.06.2017

Sven Volmering begrüßt die Eckpunkte der Bund-Länder-Vereinbarung

Am vergangenen Donnerstag tagte die 358. Kultusministerkonferenz in Stuttgart. Auf einer dazugehörigen Pressekonferenz wurden die Eckpunkte der Bund-Länder-Vereinbarung zur Unterstützung der Bildung in der digitalen Welt im Bereich der Schule („DigitalPakt Schule“) veröffentlicht. Seit Januar dieses Jahres wurde auf Staatssekretärsebene über die Eckpunkte verhandelt.

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Sven Volmering äußert sich hierzu:

„Die Eckpunkte der Bund-Länder-Vereinbarung sind ein großer Schritt, um die Digitale Bildung flächendeckend an Schulen zu etablieren. Mit dieser Vereinbarung stellt der Bund den Ländern fünf Milliarden Euro für den Ausbau der IT-Infrastruktur in den Schulen im Zeitraum von 2018 bis 2022 in Aussicht. Des Weiteren beteiligt sich der Bund an Steuerungs-, Begutachtungs- und Controlling-Prozessen. Die zentralen Verpflichtungen der Länder umfassen die Gewährleistung digitaler Kompetenzen an den Schulen, die Qualifizierung des Lehrpersonals, den Betrieb und die Wartung der Infrastrukturen und die Überprüfung der Bildungs- und Lehrpläne bezüglich digitaler Themen.

Mit der Bekanntgabe dieser Eckpunkte verpflichten sich Bund und Länder schwarz auf weiß zu einer Kooperation, um die Digitale Bildung in Deutschland voranzutreiben. Die Eckpunkte stellen einen Zwischenstand dar – die finale Version folgt im Laufe des Jahres. Trotzdem kann ich als Berichterstatter für Digitale Bildung der CDU/CSU-Fraktion nach der Lektüre der Vorhaben sagen, dass sich all die Mühe und Arbeit der vergangenen vier Jahre gelohnt haben. Es freut mich sehr, dass mein Herzensprojekt weiter an Fahrt gewinnt und Deutschland somit im Bereich der Digitalen Bildung in naher Zukunft aufholen kann. Allerdings ist es wichtig, dass die Länder ihren Verpflichtungen nachkommen und die vom Bund in Aussicht gestellten fünf Milliarden Euro nicht versickern, wie wir das etwa beim BAföG erlebt haben.“

Nach dem Antrag der Koalitionsfraktionen zur Digitalen Bildung im Sommer 2015, der maßgeblich auf Sven Volmerings Vorschlägen basierte, folgten im Herbst 2016 die dazugehörigen Strategien des Bundesbildungsministeriums und der Kultusministerkonferenz. Im Laufe dieses Jahres sollten schließlich beide Strategien in Form einer Bund-Länder-Vereinbarung zusammengebracht werden. Die gestern veröffentlichten Eckpunkte waren ein erster Aufschlag, welchem eine konkretisierte Fassung im Laufe des Jahres folgen wird.